Juli 2025 – Kay Gottschalk | Mitglied des Deutschen Bundestages

26 07, 2025

[FAZ] – Interview – „Auf Bundesebene bin ich Realist“

Von kgm01|2025-10-27T09:55:38+01:0026. Juli 2025|Presseartikel|Kommentare deaktiviert für [FAZ] – Interview – „Auf Bundesebene bin ich Realist“

11 07, 2025

Mehrarbeit darf nicht zur Steuerfalle werden
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Mehrarbeit darf nicht zur Steuerfalle werden

Mehrarbeit darf nicht zur Steuerfalle werden

Von kgm01|2025-07-11T17:07:42+02:0011. Juli 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Mehrarbeit darf nicht zur Steuerfalle werden

Berlin, 11. Juli 2025. Wer in Deutschland mehr arbeitet, bekommt laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft am Ende kaum mehr heraus, denn Steuern und Abgaben fressen den Großteil des zusätzlichen Einkommens auf. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, erklärt dazu: „Wenn sich Mehrarbeit nicht mehr lohnt, weil netto nicht viel übrigbleibt, [...]

11 07, 2025

Evaluierung des Programms „Demokratie leben“, um Vorkommnisse, wie geschehen beim Bundesverband „Trans BVT“ zu vermeiden
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Evaluierung des Programms „Demokratie leben“, um Vorkommnisse, wie geschehen beim Bundesverband „Trans BVT“ zu vermeiden

Evaluierung des Programms „Demokratie leben“, um Vorkommnisse, wie geschehen beim Bundesverband „Trans BVT“ zu vermeiden

Von kgm01|2026-02-20T03:16:20+01:0011. Juli 2025|SchriftlicheFragen|Kommentare deaktiviert für Evaluierung des Programms „Demokratie leben“, um Vorkommnisse, wie geschehen beim Bundesverband „Trans BVT“ zu vermeiden

(Schriftliche Frage 07/0010) Frage: Hält die Bundesregierung eine Evaluierung – analog Risikomanagement – des Programms "Demokratie leben" für erforderlich, um Vorkommnisse, wie geschehen beim Bundesverband "Trans BVT", (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/transverbanddistanziert-sich-von-mordaufrufen/), künftig zu vermeiden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 10. Juli 2025: „Demokratie leben!" wird seit der 1. Förderperiode durch wissenschaftlich unabhängige Institute evaluiert. Dies [...]

9 07, 2025

Verwendungsnachweise für die bisher getätigten Zuwendungen (rund 190 Mio. Euro) im Rahmen des Projekts „Green Baseload Initiative for Africa“
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Verwendungsnachweise für die bisher getätigten Zuwendungen (rund 190 Mio. Euro) im Rahmen des Projekts „Green Baseload Initiative for Africa“

Verwendungsnachweise für die bisher getätigten Zuwendungen (rund 190 Mio. Euro) im Rahmen des Projekts „Green Baseload Initiative for Africa“

Von kgm01|2026-02-20T03:19:56+01:009. Juli 2025|SchriftlicheFragen|Kommentare deaktiviert für Verwendungsnachweise für die bisher getätigten Zuwendungen (rund 190 Mio. Euro) im Rahmen des Projekts „Green Baseload Initiative for Africa“

(Schriftliche Frage 07/0012 vom 02. Juli 2025) Frage: In welchem Umfang bestehen Verwendungsnachweise entsprechend der §§ 23, 44 der Bundeshaushaltsordnung (BHO), alternativ jährliche aktuelle Projektreviews, beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die bisher getätigten Zuwendungen (rund 190 Mio. Euro) im Rahmen des Projekts "Green Baseload Initiative for Africa"? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs [...]

9 07, 2025