Schriftliche Frage Nr. 083 für den Monat November 2023 Frage: Wurde nach Erkenntnis der Bundesregierung gemäß ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 10/586 („Eine aktive Veräußerung von Wertpapieren ist sowohl im APP als auch im PEPP explizit möglich, wird aber derzeit nicht umgesetzt.“) jemals vom Eurosystem beziehungsweise der Bundesbank die Möglichkeit einer aktiven Veräußerung [...]
(Schriftliche Frage Nr. 10/574 für den Monat Oktober 2023) Frage Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über mögliche ökonomische und fiskalische Auswirkungen eines Öl- und/oder Gasembargos der Staaten der OPEC+ bzw. der Staaten des Forums Gas exportierender Länder gegen Israel oder gegen den „Westen“, beispielsweise im Falle eines Angriffs der USA oder Israels auf den [...]
(Schriftliche Frage Nr. 575 für den Monat Oktober 2023) Frage: Hat die Bundesregierung Analysen darüber angestellt, welche möglichen ökonomischen und fiskalischen Auswirkungen drei gleichzeitige Kriege zwischen dem „Westen“ auf der einen und Russland, Iran sowie China – Ukraine-, Iran- und Taiwankrieg – auf der anderen Seite hätten, und wenn ja, welche (vgl.www.derstandard.de/story/2000132275353/2022-das-jahr-der-drei-kriege; www. handelsblatt.com/finanzen/maerkte/anleihen/mohamed-el-erian-im-interview-absechsprozent-beginnt-die-zerstoerung-/29467822.html; [...]
(Schriftliche Frage Nr. 10/587 vom 31. Oktober 2023) Frage Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der KfZ-Versicherungsschutz bei Unfällen mit Ukrainern bzw. ukrainischen Flüchtlingen in Deutschland für die jeweiligen Unfallbeteiligten geregelt, und in welchen Fällen kann in diesem Zusammenhang auf den „Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen“ zurückgegriffen werden (www.dieversicherer.de/versicherer/auto/news/kfz-versicherung-fluech Antwort Der Halter eines Kraftfahrzeugs [...]
(Schriftliche Frage Nr. 586 für den Monat November 2023) Frage Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, ob die Bundesbank im Rahmen der PSPP- und PEPP-Staatsanleiheankaufprogramme des Eurosystems angekaufte Staatsanleihen bis Endfälligkeit erhalten hat, und wenn ja, in welchem Umfang, und zu welchem Zweck(www.bundesbank.de/de/aufgaben/geldpolitik/geldpolitischewertpapierankaeufe/aktive-programme-602324 ; www.bundesbank.de/de/aufgaben/geldpolitik/geldpolitische-wertpapierankaeufe /pandemic-emergency-purchase-programme-pepp--830356)? Antwort Das Eurosystem, bestehend aus Europäischer Zentralbank und den [...]
