SchriftlicheFragen

30 10, 2024

Synthetische Opioid Fentanyl-Sicherstellungszahlen für das Jahr 2024

Von |2024-10-30T18:28:17+01:0030. Oktober 2024|SchriftlicheFragen|0 Kommentare

(Schriftliche Frage Nr. 10/372 für den Monat Oktober 2024) Frage: Teilt die Bundesregierung die Einschätzung des scheidenden Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock, der davor warnt, dass das synthetische Opioid Fentanyl verstärkt in den europäischen Markt einsickert und gibt es dafür mit Blick auf Deutschland belastbare Zahlen bzw. Informationen über Menge und Herkunft (wenn ja, bitte aufschlüsseln [...]

30 10, 2024

Bedrohung von organisierter Kriminalität nach Warnungen des Bund Deutscher Kriminalbeamter

Von |2024-10-30T18:07:16+01:0030. Oktober 2024|SchriftlicheFragen|0 Kommentare

(Schriftliche Frage Nr. 364 für den Monat Oktober 2024) Frage: Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung im Bereich der Organisierten Kriminalität ergriffen oder plant sie noch zu ergreifen, nachdem der Bund Deutscher Kriminalbeamter unter anderem im Juni 2024 vor dieser Bedrohung im Kontext großer Drogenfunde im Hamburger Hafen warnte und Nachholbedarf im Bereich Geldwäsche- sowie [...]

30 10, 2024

Kriminelle lateinamerikanische Organisationen auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland

Von |2024-10-30T17:53:02+01:0030. Oktober 2024|SchriftlicheFragen|0 Kommentare

(Schriftliche Frage Nr. 10/363 für den Monat Oktober 2024) Frage: Hat die Bundesregierung Kenntnisse über den Aufenthalt bzw. die Etablierung krimineller lateinamerikanischer Organisationen, sogenannte „Kartelle“, insbesondere über die Organisationen Sinaloa Kartell, Kartell Jalisco neue Generation (CJNG) und dem Golf Kartell auf bundesdeutschen Staatsgebiet oder auf dem Gebiet der Europäischen Union, und wie hat sich [...]

16 10, 2024

Löschung von Emails und Kalendereinträge von Olaf Scholz beim Bundesministerium der Finanzen

Von |2024-11-04T17:23:18+01:0016. Oktober 2024|SchriftlicheFragen|0 Kommentare

(Mündliche Frage aus der Fragestunde am 16.10.2024) Frage: Kann die Bundesregierung ausschließen, dass die Emails und Kalendereinträge von Olaf Scholz beim Bundesministerium der Finanzen nach dem Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 20/5425 bis heute gelöscht wurden, und kann sie bestätigen, dass die E-Mails auch zukünftig nicht gelöscht werden sollen (siehe hierzu u. a. [...]

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