(Schriftliche Frage Nr. 06/0445 für den Monat 06 2026)
Frage:
Wie hoch waren seit dem Jahr 2011 die an die GIZ für Maßnahmen im Jemen abgeflossene Bundesmittel (bitte jährlich nach Projekttitel, Auftragsvolumen und lokalem Implementierungspartner aufschlüsseln)?
Antwort des Parlamentarischer Staatssekretär Johann Saathoff vom 10. Juli 2026:
Zur umfassenden Beantwortung Ihrer Frage übersende ich Ihnen sämtliche numerische Daten in Tabellenform in der Anlage 1. Das BMZ hat die Zusammenarbeit im Jemen beendet. Unter der aktuellen Bundesregierung sind keine Neuzusagen im Sinne der Fragestellung erfolgt und auch nicht geplant. Das Portfolio der GIZ läuft im März 2027 komplett aus. Aus Sicherheitsgründen können wir die Namen unserer lokalen (auch ehemaligen) Partnerorganisationen im Jemen nicht offenlegen, um sie nicht angreifbar gegenüber den Huthis zu machen. Die Bedrohungslage insbesondere für lokale Mitarbeitende von Nichtregierungsorganisationen ist kritisch. Die Huthi-Miliz geht massiv gegen zivilgesellschaftliche Akteure vor und wirft Mitarbeitenden pauschal vor, Teil von Spionagezellen zu sein. Bislang wurden weit über 70 lokale Mitarbeitende verschiedener Organisationen festgenommen.
