(Schriftliche Frage Nr. 55 für den Monat April 2024)

Frage:

In welcher Höhe wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die Mittel im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität der Europäischen Union auf die einzelnen Bundesländer bisher verteilt, und wie viele Projekte wurden pro Bundesland bisher verwirklicht?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Florian Toncar vom 12. April 2024:

Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) der EU wird auf EU-Ebene als Programm für die Mitgliedstaaten umgesetzt. In Deutschland werden die Mittel im Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) als Bundesprogramme im Bundeshaushalt verausgabt. Die Bundesregierung verfügt daher über keine Erhebung von Zahlen zur Verteilung der Mittel auf die einzelnen Bundesländer oder die Anzahl der umgesetzten Projekte pro Bundesland.