Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an. Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen ab. Er will damit die nationale Sicherheit verteidigen. Der stellvertretende Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: „Die EU-Kommission schreit laut auf weil Trump Strafzölle erhebt. Sie erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels und verteidigt damit indirekt die abartigen [...]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Weg frei gemacht zur Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang (G9) an den Gymnasien. Das Landeskabinett beschloss, dass alle Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 umstellen können. Der Entwurf des Schuländerungsgesetztes wird Ende März in den Landtag eingebracht. Kay Gottschalk, Bundestagsabgeordneter aus NRW, zu dieser Entscheidung: „Endlich ist das Scheitern einer [...]
Berlin, 2. März 2018. Anlässlich der ersten Sitzung des interfraktionellen Parlamentskreises Energieeffizienz im Deutschen Bundestag in der 19. Legislaturperiode erklären die Vorstände Dr. Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen), Johann Saathoff (SPD), Ralph Lenkert (Die Linke), Prof. Dr. Martin Neumann (FDP), Kay Gottschalk (AfD) und Carsten Müller (CDU/CSU): Der interfraktionelle Parlamentskreis Energieeffizienz im Deutschen Bundestag wird [...]
Die Diskussion um die Essener Tafel nimmt kein Ende. Ein runder Tisch wird einberufen, Politiker jeglicher Couleur haben eine Meinung zu dem Thema und Ratschläge an die Betreiber der Tafel in Essen. Aus einem lokalen Thema wird Bundespolitik. Der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk dazu: „ Man sollte sich in dieser Diskussion auch die Frage stellen, warum [...]
Nach den jüngsten Diskussionen um die Entscheidung der Essener Tafel, erstmal nur Menschen mit deutschem Ausweis anzunehmen, hat sich nicht nur Angela Merkel kritisch geäußert, sondern auch die Verantwortlichen der regionalen Tafeln aus Viersen (RP vom 28.2.2018). Der Viersener Bundestagsabgeordnete dazu: „Die lokalen Umstände der Tafeln in der Region Viersen sind sicher nicht mit denen [...]