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6 01, 2026

Chaostage in der Hauptstadt

Von |2026-01-08T05:02:13+01:006. Januar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Berlin, 06. Januar 2026. In Berlin ist es zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Ursache sind Brandsätze an einer Kabelbrücke. Die linksextreme Berliner Vulkangruppe hat ein Bekennerschreiben veröffentlicht, welches aktuell geprüft wird. Rund 50.000 Berliner Haushalte und Gewerbe sind aktuell ohne Strom. Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk: „Die Lage in Berlin [...]

1 01, 2026

Bundesrechnungshof verdient Rückendeckung, keine Demontage

Von |2026-01-04T20:14:15+01:001. Januar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Berlin, 1. Januar 2026. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant nach Kritik des Bundesrechnungshofes an der Politik der Bundesregierung deutliche Kürzungen bei der Behörde und die Streichung einer kompletten Prüfebene. Dazu erklärte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Der Bundesrechnungshof ist kein politisches Beiwerk, sondern das finanzielle Gewissen der Republik. Seine Aufgabe ist Kontrolle, [...]

18 12, 2025

Finanzministerium geht fahrlässig mit Steuergeld um

Von |2025-12-23T15:58:49+01:0018. Dezember 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Berlin, 18. Dezember 2025. Das Bundesfinanzministerium hat 2021 und 2022 rund 35 Millionen Euro für angeblich sichere Smartphones für den Zoll ausgegeben. Laut Bundesrechnungshof erwiesen sich die Geräte allerdings als weitgehend unbrauchbar und wurden kaum genutzt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „35 Millionen Euro Steuergeld für kaum nutzbare Diensthandys sind [...]

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