Die letzten vier Tage hatte ich das Glück wieder eine BPA Gruppe mit 46 Teilnhemern in Berlin begrüßen zu dürfen. Da Plenarwoche ist konnte ich die Gruppe leider nicht überall hinbegleiten, die Abende waren daher umso intensiver für den gemeinsamen Austausch. Mein persönlicher Höhepunkt war der gestrige Besuch im Technikmuseum, auch wenn die Zeit dort [...]
Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 wurden die Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Dem Gesetzgeber wurde hiernach eine Frist bis zum 31. Dezember 2019 gewährt, um für eine verfassungskonforme Neuregelung zu sorgen. In den kommenden Tagen soll ein Vorschlag des Bundesfinanzministers Olaf Scholz öffentlich gemacht werden, [...]
https://www.youtube.com/watch?v=CzRhXbJJrlY Kein deutsches Steuergeld für italienische Banken!
Laut verschiedenen Medien gerät die Deutsche Bank im Geldwäscheskandal der Danske Bank in den Fokus. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag Kay Gottschalk: “Wenn dieser Verdacht sich bestätigen sollte, ist es nicht das erste Mal, dass die Deutsche Bank auffällig wird. Man muss sich fragen, ob der eine in die Deutsche Bank [...]
Das waren spannende Tage in Magdeburg, aber wir haben 13 Plätze auf unserer Liste für Europa erfolgreich wählen können. Vielen Dank an Christoph Basedow und Torben Braga für die gute Zusammenarbeit im Präsdium.