Pressemeldungen

13 05, 2026

Warnungen der BaFin zeigen, wie fragil die wirtschaftliche Lage ist

Von |2026-05-13T12:40:01+02:0013. Mai 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Warnungen der BaFin zeigen, wie fragil die wirtschaftliche Lage ist

Berlin, 13. Mai 2026. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt vor steigenden Risiken bei Immobilienkrediten. Nach Angaben der Behörde überstieg im vierten Quartal 2025 bei jedem siebten neu vergebenen Immobilienkredit das Darlehensvolumen den Wert der finanzierten Immobilie. Zudem sieht die Bafin wachsende Gefahren durch KI-gestützte Cyberangriffe auf den Finanzsektor. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay [...]

12 05, 2026

Pauschale Kürzung von Subventionen ersetzt keine echte Reformpolitik

Von |2026-05-12T13:40:58+02:0012. Mai 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Pauschale Kürzung von Subventionen ersetzt keine echte Reformpolitik

Berlin, 12. Mai 2026. Zu den Aussagen von Jens Spahn (CDU) über eine pauschale Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Dass Herr Spahn nun pauschale Kürzungen ins Gespräch bringt, zeigt vor allem eines: Die Union nähert sich verspätet Positionen an, die die AfD-Fraktion seit Jahren vertritt. Eine konsequente [...]

8 05, 2026

AfD-Fraktion bewirkt deutlichere Positionierung des Finanzministeriums beim Schutz der Commerzbank

Von |2026-05-08T12:40:42+02:008. Mai 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion bewirkt deutlichere Positionierung des Finanzministeriums beim Schutz der Commerzbank

Berlin, 8. Mai 2026. Am Montag legte die italienische Bank Unicredit – wie im März angekündigt – den Aktionären der Commerzbank ein Angebot für deren avisierte „feindliche“ Übernahme vor. Die AfD-Fraktion meldete dazu im Finanzausschuss des Bundestages einen TOP 0 zum Thema „Mögliche Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit“ an. Nach deutlicher Kritik der AfD-Fraktion im [...]

6 05, 2026

Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten

Von |2026-05-06T18:14:49+02:006. Mai 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Familienbezogene Leistungen kaufkraftorientiert ausgestalten

Berlin, 6. Mai 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet einen Gesetzentwurf vor, der eine differenzierte, kaufkraftorientierte Ausgestaltung familienbezogener Leistungen gesetzlich verankert. „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unzulässigkeit der Indexierung stellt aus finanzpolitischer Sicht eine erhebliche Fehlentscheidung dar. Der EuGH qualifiziert die Differenzierung nach dem Wohnsitz des Kindes als mittelbare Diskriminierung im Sinne des unionsrechtlichen Gleichbehandlungsgebots und [...]

5 05, 2026

Kay Gottschalk: Refinanzierungs-Falle: Bundesregierung verschärft Schuldenrisiken

Von |2026-05-05T18:43:41+02:005. Mai 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Kay Gottschalk: Refinanzierungs-Falle: Bundesregierung verschärft Schuldenrisiken

Berlin, 05. Mai 2026. Die Bundesregierung erhöht ihre Verschuldung deutlich und setzt dabei verstärkt auf kurzfristige Finanzierungen. 2025 wurden rund 134,5 Milliarden Euro über einjährige Schatzanweisungen aufgenommen, für 2026 sind 176 Milliarden Euro geplant. Grund sind niedrigere kurzfristige Zinsen, gleichzeitig steigt jedoch das Risiko steigender Belastungen bei künftigen Refinanzierungen. Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der [...]

Nach oben