Meine heutige PK zum finanzpolitischen Treffen am vergangenen Wochenende
https://www.youtube.com/watch?v=0mqiYiIYlNA Die AfD hat Lösungen entwickelt unter anderem zur Grundsteuer, einfach mal zuhören und nachdenken....
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12, 2018
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11, 2018
Gottschalk: „Scholz mal wieder völlig praxisfern!“
Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 wurden die Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Dem Gesetzgeber wurde hiernach eine Frist bis zum 31. Dezember 2019 gewährt, um für eine verfassungskonforme Neuregelung zu sorgen. In den kommenden Tagen soll ein Vorschlag des Bundesfinanzministers Olaf Scholz öffentlich gemacht werden, [...]
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04, 2018
AfD-Politiker Gottschalk darf Boykott türkischer Läden fordern
http://www.wz.de/lokales/krefeld/afd-politiker-gottschalk-darf-boykott-tuerkischer-laeden-fordern-1.2664027 Die Anzeigen wegen Volksverhetzung halten der Prüfung der Staatsanwaltschaft juristisch nicht stand. Update: Wie die Staatsanwaltschaft Krefeld am Donnerstag, den 19.04.2018, mitteilte, ist der Prüfungsprozess der Äußerungen von Kay Gottschalk doch noch nicht abgeschlossen. Laut Oberstaatsanwalt Axel Stahl gab es einen "Kommunikationsfehler im Hause". Mehr dazu hier. Krefeld. Es ist ein Mittwochabend im Januar, [...]
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03, 2018
AfD-Abgeordneter zeigt Verständnis für Essener Tafel
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kempen/afd-abgeordneter-zeigt-verstaendnis-fuer-essener-tafel-aid-1.7426943 Kreis Viersen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Viersen, Kay Gottschalk, zeigt Verständnis für die Haltung der Essener Tafel, erstmal nur Menschen mit deutschem Ausweis anzunehmen. Die Kritik der regionalen Tafeln aus dem Kreis Viersen (die RP berichtete gestern) hält er für unberechtigt. "Die lokalen Umstände der Tafeln in der Region Viersen sind sicher nicht [...]
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02, 2018
AfD streitet weiter über Pegida
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-alternative-mitte-in-der-afd-lehnt-oeffnung-gegenueber-pegida-ab-a-1195034.html Auch der Vize-Vorsitzende Kay Gottschalk schaltete sich am Freitag in die Debatte ein. "Zu Pegida existiert eine klare Beschlusslage vom Bundesvorstand und vom Konvent, die zu diesem Zeitpunkt eine Zusammenarbeit mit Pegida unmöglich macht", so der Bundestagsabgeordnete. Im Bundesvortand sei man in einem "Prozess der Klärung", die Antwort könne aber nur lauten, [...]