Ganz herzlichen Dank an den Ratsherrn aus Bochum, Wolf-Dieter Liese, für seinen grandiosen Vortrag zur kommunalpolitischen Arbeit. Über zwei Stunden haben begeistert alle Teilnehmer an seinen Lippen gehangen und das ist wirklich nicht übertrieben. Ich kann jedem KV nur empfehlen sich seine Expertise ins Haus zu holen. Demnächst werden wir mit Herrn Liese Worshops anbieten [...]
Es waren vier anstrengende, aber auch schöne Tage in Riesa. Wir haben immerhin erfolgreich unser Programm beschlossen und 30 Listenplätze gewählt. Der Wahlkampf kann kommen. Großen Dank an meine beiden Kollegen im Präsidium Christoph Basedow und Torben Braga. Carsten Hütter hat, wie immer, die Zählkommission perfekt geleitet. Jederzeit gerne wieder!
Laut diversen Medienberichten hat Italiens Regierung den Weg für eine stattliche Unterstützung der Genueser Bank Carige geebnet. Eigentlich hatten sich die Euro-Staaten nach der Finanzkrise darauf verständigt, kriselnde Banken abzuwickeln, statt sie mit Steuergeld zu retten. Der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, nimmt dazu Stellung, wie folgt: „Dieser Fall zeigt erneut [...]
Laut eines Berichts der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 8.1.2019 sparen die europäischen Staaten Milliardenbeträge bei ihrer Schuldentilgung aufgrund der Niedrigzinspolitik. Die Durchschnittsverzinsung der deutschen Staatsschulden fiel so z.B. von 4,2 Prozent auf 1,5 Prozent. Der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, dazu: „Der deutsche Staat mag in dieser Hinsicht gerade gewinnen, aber [...]
Seit dem 1.1.2019 gelten neue Müllgebühren in Mönchengladbach. Danach wird jedem Bürger nun ein Mindestvolumen vorgeschrieben und die Abgabe in einen Grundpreis und einen volumenbezogenen Leistungspreis gesplittet. Der niederrheinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundessprecher der AfD, Kay Gottschalk, dazu: „Durch das zwangsweise Mindestvolumen ist in vielen Fällen ein zu bezahlendes Tonnenvolumen im Haushalt vorhanden, das nicht [...]