Meine heutige Intervention im Deutschen Bundestag – Die SPD steht nicht umsonst da, wo sie jetzt ist.
Mit dem Amtsantritt des neuen Bundesfinanzministers Olaf Scholz rückt eine zentrale Einlagensicherung in Europa näher. Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), soll den Euro-Finanzministerin Anfang der Woche empfohlen haben, mit den Vorbereitungen für die Sparer-Einlagensicherung zu beginnen. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD Kay Gottschalk dazu: „Mario Draghis aktuelles Plädoyer das Thema Einlagensicherung nun endlich [...]
Meine neue Aufgabe im Parlamentarischen Arbeitskreis für Automobiles Kulturgut ist eine schöne Ergänzung zu meinen anderen Ausschüssen. Selbst von den Alparteien werde ich hier gut aufgenommen und es gab schon eine Einladung der CSU mit einem Wagen von Franz-Josef Strauss zu fahren. Läuft...
Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an. Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen ab. Er will damit die nationale Sicherheit verteidigen. Der stellvertretende Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: „Die EU-Kommission schreit laut auf weil Trump Strafzölle erhebt. Sie erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels und verteidigt damit indirekt die abartigen [...]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Weg frei gemacht zur Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang (G9) an den Gymnasien. Das Landeskabinett beschloss, dass alle Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 umstellen können. Der Entwurf des Schuländerungsgesetztes wird Ende März in den Landtag eingebracht. Kay Gottschalk, Bundestagsabgeordneter aus NRW, zu dieser Entscheidung: „Endlich ist das Scheitern einer [...]