(Schriftliche Frage Nr. 2/380 für den Monat Februar 2025)

Frage:

Welche Projekte (und Anzahl) beziehen sich im Rahmen von „Demokratie leben!“ auf Rassismus gegen Schüler ohne Migrationshintergrund in Schulen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sven Lehmann vom 10. März 2025:

Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ fördert das Bundesministerium für´Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Demokratie- und Präventionsarbeit in Deutschland auf allen Ebenen des Staates in den drei Handlungsfeldern Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention. In der dritten Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, die am 1. Januar 2025 gestartet ist, werden spezifisch zur Prävention von Linksextremismus zwei Innovationsprojekte gefördert.

Weitere Organisationen sind aktuell noch im Prozess der Antragstellung zur Förderung von Innovationsprojekten zur Prävention von Linksextremismus und linker Militanz. Im Programmbereich Entwicklung einer bundeszentralen Infrastruktur wird im Themenfeld Linksextremismus/Linke Militanz zudem ein Kooperationsverbund bestehend aus zwei Verbundpartnern gefördert.

Im Einzelnen handelt sich um folgende Projekte:

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Schwerpunktsetzung sehr vieler Projekte und ganzer Programmbereiche im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ größtenteils phänomenübergreifend angelegt ist, wie z. B. die Partnerschaften für Demokratie, die Landes-Demokratiezentren oder die Extremismusprävention in Strafvollzug und Bewährungshilfe. Daher ist eine direkte thematische Zuordnung dieser Förderung zu einem Phänomenbereich, in diesem Fall der Linksextremismusprävention, nicht möglich.