(Schriftliche Frage Nr. 2/378 für den Monat Februar 2025)
Frage:
Welche Projekte (und Anzahl) beziehen sich im Rahmen von „Demokratie leben!“ auf Rassismus gegen Schüler ohne Migrationshintergrund in Schulen?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sven Lehmann vom 10. März 2025:
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ arbeitet auf Grundlage der Strategie der Bundesregierung „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ sowie des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus“.
Das in diesen Dokumenten angeführte Internationale Übereinkommen zur Beseitigung
jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) gilt in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes, sodass auf die darin enthaltene Definition verwiesen wird.
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