(Schriftliche Frage Nr. 479 für den Monat März 2024)
Frage:
Wie erklärt sich die Bundesregierung die erheblichen Schwankungen bei den Einnahmen aus der Tabaksteuer, die nach Angaben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) im Februar 2024 gegenüber Februar 2023 um 50,6 Prozent (mithin um 449.919 TEuro) gestiegen sind, wohingegen sie sich im Vergleichszeitraum Februar 2023 zu Februar 2022 um 19 Prozent (mithin um 142.285 TEuro) erhöhten und im Jahresvergleich der Vorjahre lediglich im einstelligen Prozentbereich variierten [so in 2020 zu 2019 um 2,8 Prozent stiegen (von 14.256.828 TEuro auf 14.650.919 TEuro), sich in 2019 zu 2018 um 0,6 Prozent verringerten (von 14.339.006 TEuro auf 14.256.828 TEuro), wie ebenso in 2018 zu 2017 um 0,4 Prozent (mithin von 14.398.831 TEuro auf 14.339.006 TEuro)], wobei sie sich im Jahresvergleich von 2022 zu 2012 um 1,01 Prozent erhöhten (mithin von 14.143 Mio. Euro auf 14.229 Mio. Euro)?
Antwort des Parlamentarische Staatssekretärin Katja Hessel vom 4. April 2024:
Die Schwankungen der Tabaksteuereinnahmen haben viele verschiedene Gründe. Insbesondere können diese durch gesetzliche Änderungen aber auch durch sich ändernde Konsumgewohnheiten begründet sein. Darüber hinaus unterliegt der Zeitpunkt des Steuerzeichenbezugs
durch die Wirtschaftsbeteiligten, als Ausgangspunkt für die Vereinnahmung der Tabaksteuer in einem bestimmten Monat, deren Dispositionsfreiheit. Auch dies kann, insbesondere bei der monatlichen Betrachtung, zu Schwankungen bei den Tabaksteuereinnahmen führen. Der Vergleich der Tabaksteuereinnahmen von einzelnen Monaten ist daher in der Regel wenig aussagekräftig für die Gesamtentwicklung der Tabaksteuereinnahmen.
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