Am 10.4. und 11.4.2021 fand unser Bundesparteitag in Dresden statt zur Erstellung unseres Bundeswahlprogramms. Dieses wurde auch einstimmig beschlossen. Generell hat der Parteitag gezeigt, dass die AfD auch Einheit kann. Ich freue mich auf einen guten Wahlkampf mit unserem neuen Wahlprogramm, welches sehr viele gute Forderungen beinhaltet. Mit der gezeigten Einheit sollte ein gutes Wahlergebnis [...]
Die Bafin soll nach dem Wirecard-Skandal 158 neue Stellen bekommen. Die Meinungen über diese Aufrüstung sind gespalten, gerade den Banken ist dies zu teuer. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Wirecard, Kay Gottschalk, hierzu: „Leider versteht auch hier Finanzminister Olaf Scholz sein Handwerk nicht. Die Bafin wird mit 158 neuen Stellen nicht die [...]
Hier hört ihr meinen Bericht aus der Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum aktuellen Treiben im Untersuchungsausschuss Wirecard. Die Aufklärungsarbeiten müssen weitergehen und dürfen unter keinen Umständen von den anderen Parteien zu Wahlkampfs- oder Koalitionsvorbereitungszwecken beendet werden.
Der Untersuchungsausschuss „Wirecard“ hat seine nächste personelle Konsequenz nach sich gezogen. Der Chef der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR), Edgar Ernst, wird sein Amt zum Ende des Jahres frühzeitig niederlegen. Ernst war in die Kritik geraten, da er neben seinem Posten in der DPR mehrere Aufsichtsratsmandate angenommen hatte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses [...]