(Schriftliche Frage für den Monat Februar 2023)
Frage:

Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert die Giralgeld- bzw. Buchgeldschöpfung der Geschäftsbanken?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Florian Toncar vom 10. Februar 2023

Die Buchgeldschöpfung durch Geschäftsbanken entsteht, wenn eine Geschäftsbank einer Nichtbank einen Kredit gewährt oder ihr einen Vermögenswert abkauft und der Nichtbank im Gegenzug den entsprechenden Betrag als Sichteinlage gutschreibt. Buchgeld wird häufig auch als Giralgeld bezeichnet.

Das deutsche Rechtssystem setzt die Buchgeldschöpfung durch Geschäftsbanken voraus. Geschäftsbanken haben bei der Buchgeldschöpfung und anderen Tätigkeiten die Vorschriften des Kreditwesengesetzes und die unmittelbar geltenden Vorgaben des europäischen Bankenaufsichtsrechts sowie weitere einschlägige Gesetze zu beachten. Im Eurosystem wird die Geldschöpfung im Interesse der Preisstabilität über geldpolitische Instrumente gesteuert. Dabei wird der geldpolitische Handlungsrahmen des Eurosystems durch die Europäischen Verträge und die darauf gestützten Rechtsakte vorgegeben (vgl. Artikel 127 Absatz 1 und Artikel 282 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV).