Vom 29.9.-2.10.2019 fand unsere zweite BPA-Fahrt dieses Jahres statt. Das besondere Highlight dieser Fahrt war der Besuch in Potsdam und vor allem der Besuch des Schlosses Sans Souci. Wir hatten eine Menge Spaß zusammen und viele anregende politische Diskussionen. Danke an alle, die dabei waren.
Ich hatte die Ehre an der Delegationsreise des Finanzausschusses nach China im September teilnehmen zu dürfen. Gestartet sind wir von Frankfurt nach Peking, mit dem Schnellzug nach Shanghai und dann noch zu einem Abstecher nach Hongkong, bevor es wieder zurückging nach Frankfurt. Selten hatte ich so viele Eindrücke zu verarbeiten, eine spannende Kultur, interessante Gesprächspartner, [...]
Heute wurde der Gesetzesentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität (JahressteuerG 2019) zum ersten Mal im Plenum beraten. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk: “Was letztes Jahr noch als „FamilienentlastungsG“ deklariert war, hat nun den grünen Namen „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften.“ [...]
„Der Klimawahn hält immer mehr Einzug in die deutsche Gesetzgebung!“- Sehen Sie selbst...
Der scheidende EZB-Chef Mario Draghi erhöht erneut die Strafzinsen für Banken und kauft wieder Staatsanleihen. Diese weitere Lockerung der Geldpolitik erntet viel Kritik. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, hierzu: „Die AfD-Fraktion kann die laut gewordenen Kritik unter anderem vom Bundesbank-Chef Jens Weidmann an dem neuen Maßnahmenpaket von Herrn Draghi nur unterstreichen. [...]