Am Donnerstag wird unser Antrag ins Plenum eingebracht und ich hoffe wir können einen starken Akzent damit setzen. Wir müssen Lösungen aufzeigen, wie wir den einfachen Bürger sinnvoll entlasten können.
Am Freitag ist es endlich soweit und unser Antrag zur Abschaffung der Grundsteuer wird im Plenum beraten. Ich habe die Ehre dazu zu reden und unseren Antrag zu verteidigen. Keines der bisher diskutierten Modelle von Bundesfinanzminister Olaf Scholz kann überzeugen. Die Grundsteuer ist und bleibt immer eine Steuer, die ungeachtet der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit erhoben wird [...]
Am 16.3.2019 hatten wir in meinem Wahlkreisbüro in gemütlicher Runde unseren ersten Kaffeeklatsch. Mit selbstgebackenem Kuchen und Kaffee wurde fröhlich über Gott und die Welt geplaudert. Gerade vor den anstehenden Wahlkämpfen muss man auch mal was Nettes zusammen machen und es sich mal gut gehen lassen. Ich denke Fortsetzung folgt.
Gestern wurde im Plenum erneut über den Gesetzesentwurf zur EU-Prospektverordnung beraten. Die AfD lehnt dieses Gesetz u.a. wegen mangelndem Anlegerschutz ab. Der finanzpolitische Sprecher der AfD Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, zu dem Gesetzesentwurf: „Dies ist wieder ein Gesetz, welches jeden Freund des EU-Superstaates glücklich macht. Wir als EU-Kritiker, können aber nur feststellen, echte [...]
Der Anlegerschutz muss erhalten bleiben!