Pressemeldungen

Pressemeldungen2024-04-24T13:22:19+02:00

Die neuesten Pressemitteilungen

Hier finden Sie alle meine Pressemitteilungen nach Datum geordnet.

2404, 2026

Kay Gottschalk: Milliardenschulden ohne Mehrwert

24. April 2026|Categories: Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Kay Gottschalk: Milliardenschulden ohne Mehrwert

Berlin, 24. April 2026. Die Debatte um das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verschärft sich. Während das Bundesfinanzministerium unter Lars Klingbeil die Mittelverwendung als überwiegend „zusätzlich“ darstellt, sehen Studien des Ifo-Instituts und des Instituts der [...]

2304, 2026

Unions-Vorstoß für Steuerreform ist nicht glaubwürdig

23. April 2026|Categories: Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Unions-Vorstoß für Steuerreform ist nicht glaubwürdig

Berlin, 23. April 2026. Zu neuen Vorschlägen der Union für eine Steuerreform erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Die Union entdeckt kurz vor knapp ihr Herz für Steuerentlastungen, nachdem sie jahrelang jede echte [...]

2204, 2026

AfD-Fraktion stimmt Strom- und Energiesteuersenkungen zu

22. April 2026|Categories: Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion stimmt Strom- und Energiesteuersenkungen zu

Berlin, 22. April 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion wird den Gesetzentwürfen zur Senkung der Stromsteuer (Drucksache 21/5320) sowie zur temporären Absenkung der Energiesteuer um 17 Cent für Kraftstoffe (BT-Drs. 21/5321) zustimmen. Beide Vorhaben zielen darauf ab, Bürger [...]

1404, 2026

Kay Gottschalk: Zu spät, zu wenig: Bundesregierung bleibt echte Entlastung schuldig!

14. April 2026|Categories: Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Kay Gottschalk: Zu spät, zu wenig: Bundesregierung bleibt echte Entlastung schuldig!

Berlin, 14. April 2026. Bundeskanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil hatten weitere Maßnahmen zur Entlastung der Bürger bei den Energie- und Kraftstoffkosten angekündigt, nachdem US-Präsident Donald Trump mit seiner angekündigten Seeblockade in der Straße [...]

1304, 2026

Bundesregierung macht Deutschland zum Zahlmeister der Welt

13. April 2026|Categories: Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Bundesregierung macht Deutschland zum Zahlmeister der Welt

Berlin, 13. April 2026. Zu den aktuellen OECD-Zahlen zur Entwicklungshilfe der Industrieländer, wonach Deutschland inzwischen größter Geber der Welt ist, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rocco Kever: „Deutschland ist nicht mehr Zahlmeister Europas, sondern [...]

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